Schnelles Breitband für Stadt und Land

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Kategorie: Aktuell

Erstellt am Donnerstag, 02. Juni 2011 16:17

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Schnelles Internet und eine hochwertige Breitband-Infrastruktur sind heute nicht nur für den privaten Alltag unabdingbar. Sie sind vielmehr auch wichtige Standortfaktoren für die Ansiedlung von Unternehmen und Familien. Auf Anregung der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag besprachen Parlamentarier der Union mit zwei Bundesministern Wege zu Fortschritten in diesem Bereich.

 Für Bundesministerin Ilse Aigner ist der Fall klar: „Wir müssen eine gleichartige Grundversorgung in Stadt und Land mit qualitativ hochwertigem Breitband sicherstellen.“ Die Verbraucherschutzministerin sowie Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer machten sich am Mittwoch gegenüber Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für einen Ausbau der Infrastruktur im ländlichen Raum stark. Mehr als einer Million Haushalten, vor allem im ländlichen Raum, steht heute noch kein leitungsgebundenes Breitband zur Verfügung. Breitband bietet die Chance, Infrastrukturnachteile der ländlichen Räume auszugleichen.
 Diese Chance will die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag nicht ungenutzt lassen. Ein flächendeckender Ausbau schafft Arbeitsplätze und steigert die Ertragskraft besonders auf dem Land. Mit einer flächendeckenden Bandbreite von 50 Megabyte pro Sekunde bis 2018 hat die Bundesregierung eine klare Zielmarke gesetzt. Wenn absehbar ist, dass dieser Ausbau im ländlichen Raum im Wettbewerb nicht erreicht
 werden kann, müssen die Unternehmen aus Sicht der CSU im Bundestag dazu verpflichtet werden. Im Rahmen der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes will die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag einen verbindlichen Zeitplan zur Erreichung dieses Ausbauziels vereinbaren. Dazu gehört auch eine gesetzliche Festschreibung der Maßnahmen, mit denen verbleibende weiße Flecken auf der Breitband-Landkarte geschlossen oder nicht erreichte Etappenziele realisiert werden können. Darüber hinaus soll die geplante Novellierung im Rahmen eines Artikelgesetzes erfolgen. Auf diesem Weg können die rechtlichen Rahmenbedingungen auch in weiteren Gesetzen verbessert werden, um weitere Synergien beim Ausbau der Breitband-Infrastruktur zu ermöglichen.

Quelle: Brief aus Berlin, CSU Landesgruppe im Deutschen Bundestag